Oliver Keymis, Kulturförderung zwischen Pflicht und Sparzwang

Die Zukunft des 21. Jahrhunderts sei etwas anderes als die Zukunft der 1970er Jahre. Man solle zukunftsorientiert denken, wenn man an die Archive denke.

Nüchtern betone dagegen die Selbstbeschreibung des Landesarchivs die Transparenz des Verwaltungshandelns als Ziel seiner Arbeit.

Kreativität sei eine unerschöpfliche menschliche Ressource. Bei den Finanzen habe es dagegen in den letzten 15 Jahren eine Umverteilung von unten nach oben gegeben. Man habe derzeit das Paradox von Rekordsteuereinnahmen und maximalen Sparanstrengungen. Durch die Einsparungen auch des rot-grün regierten Bundeslandes NRW gebe es auch hier im Kulturbereich kaum Spielräume. Es setze schnell eine gewisse Ernüchterung ein. 0,3 % des Budgets bzw. ca. 10 Euro pro Einwohner und pro Jahr stünden in NRW für die Kultur zur Verfügung. Dazu zählten aber nicht die Ausgaben für das Landesarchiv NRW, dessen Arbeit zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben zählt.

Für die Denkmalpflege seien nach vorliegenden Finanzierungsvorschlägen keine Kürzungen zu befürchten. Es gebe aber Bedenken gegen bisher bekannt gewordene Überlegungen zur Novellierung des Denkmalpflege-Förderungsgesetzes.

Keymis lehnt weitere Kürzungen im Kulturförderbereich und im Denkmalpflegebereich ab. Kultur gehöre wesentlich zum Fundament unserer Gesellschaft. Einmal beschnittene oder gestrichene Einrichtungen blieben oft genug dauerhaft gestrichen. Gerade für strukturschwächere Regionen sei das kulturelle Angebot ganz wichtig. Kultur müsse daher auch in Zeiten der Schuldenbremse gefördert werden. Leider würden Kultur und Bildung nicht zu den nachhaltigen Ausgaben gezählt.

Er habe eine 2006 beantwortete kleine Anfrage zum neuen Standort der Abteilung Rheinland des Landesarchivs gestellt und halte die Standortwahl, die auch Gegenstand staatsanwaltlicher Untersuchungen sei, für falsch. Sie belaste den Landeshaushalt auf viele Jahre. Keymis formuliert mehrere Thesen:

Der Landeskulturförderetat müsse mindestens auf dem gegenwärtigen Stand überrollt und langfristig auch wieder verbessert werden.

Kulturpolitische Entwicklungen seien immer zuerst kommunale Entwicklungen.

Kooperative Organisationmodelle seien wichtig.

Das neue NRW-Kulturförderungsgesetz müsse das Kulturangebot der Kommunen sichern.


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